ZDF-Intendant Schächter zur Diskussion über KEF-Anmeldung

22.09.2011 | Mainz
"Anmeldung liegt deutlich unter der Inflationsrate. Zur aktuellen Diskussion über die Anmeldungen der Rundfunkanstalten gegenüber der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) hat ZDF-Intendant Markus Schächter erklärt:

"Die Anmeldung, die das ZDF im April abgegeben hat, liegt deutlich unter der allgemeinen Kostenentwicklung. Damit haben wir alles dafür getan, dass die aktuelle Gebührenhöhe über den Modellwechsel Anfang 2013 stabil gehalten werden kann. Die Anmeldung enthält keine neuen Programmvorhaben oder sonstige neuen Projekte und entspricht damit der Zusicherung des Senders, im Rahmen des Programmauftrags zurückhaltend zu planen. Kosten für die Digitalkanäle und sonstige Programmentwicklungen müssen damit wie bisher durch Einsparungen und Umschichtung aus der Substanz erwirtschaftet werden. Mit einer durchschnittlichen jährlichen Steigerungsrate von 1,3 Prozent liegt die Anmeldung unter der allgemeinen Inflationsrate und bedeutet damit faktisch eine Reduzierung der Substanz. Schon in der laufenden Gebührenperiode hat das ZDF, wie die KEF festgestellt hat, Einsparungen in Höhe von 800 Millionen Euro erbracht."

Weiter mahnte Schächter eine sachliche Debatte an. Alle Beteiligten wollten erklärtermaßen dazu beitragen, dass der Modellwechsel bei der Rundfunkfinanzierung Anfang 2013 ohne zusätzliche Belastungen für die Gebührenzahler bewerkstelligt werden könne. Entscheidend dafür sei im Übrigen nicht die Anmeldung, die nach einem vorgegebenen Verfahren abgegeben wird, sondern die Berechnungen und der Vorschlag der KEF gegenüber den Ländern, der Anfang kommenden Jahres vorgelegt wird, so Schächter.

Die aus 16 unabhängigen Experten bestehende KEF unterzieht derzeit die angemeldeten Finanzbedarfe der Rundfunkanstalten einem strengen Prüfverfahren. Dabei wird kontrolliert, ob sich die Programmentscheidungen im Rahmen des rechtlich umgrenzten Rundfunkauftrages halten und ob der daraus abgeleitete Finanzbedarf im Einklang mit den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ermittelt worden ist. Darüber hinaus werden bei der Berechnung der Höhe des Rundfunkbeitrags ab Anfang 2013 auch die möglichen Auswirkungen des Modellwechsels in der Rundfunkfinanzierung betrachtet. Im Ergebnis ermittelt die KEF die erforderliche Höhe des Beitrags ab Anfang 2013 und macht den Ministerpräsidenten der Länder einen entsprechenden Vorschlag, der dann der Zustimmung aller Landesparlamente bedarf. Das ZDF steht zu dem Ziel der Beitragsstabilität in den Jahren 2013 und 2014.

Quelle: Pressemeldung Zweites Deutsches Fernsehen

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